Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Beantwortet

Frage von Reinhard G. • 16.05.2024

Ihre Antwort auf meine Frage zum DSA wurde von Abgeordnetenwatch nicht veröffentlicht, wegen eines Satzes, der nicht mit einer Quellenangabe belegt wurde. Wie denken Sie darüber?

Antwort von Michaele Kundermann

dieBasis • 16.05.2024

Antwort ist im Editing

Frage von Martin F. • 16.05.2024

Warum suggerieren Sie, dass die Bewertung des Sicherheitsrisikos bereits Teil der Ausarbeitungen des Vermerks zur Laufzeitbewertung war und hätten Sie die "Eigner"-Rolle bei den AKWs unterstützt?

Antwort von Steffen Bilger

CDU • 17.05.2024

Das Argument, das Sie wiedergeben, soll nur von der fatalen Fehlentscheidung der Bundesregierung zum Kernkraft-Aus mitten in der Energiekrise ablenken und ist einer der vorgeschobenen Gründe der politischen Leitungsebene der beiden beim Prüfvermerk beteiligten Ministerien.

Frage von Robert H. • 16.05.2024

Wie ist Ihre Position zu den Abschiebepflichtigen in Europa? Halten Sie eine Unterbringung im EU-Ausland für sinnvoll?

Antwort von Helmut Geuking

FAMILIEN-PARTEI • 16.05.2024

Als Familien-Partei sind wir in der EVP und im Europaparlament ein Aktivposten und geben daher auch notwendige Antworten auf die dringenden Fragen der Zeit.

Frage von Florian S. • 15.05.2024

Öffentliche Toilletten nach dem Vorbild des Gebäudes im Weimarer Ilm-Park einrichten oder sanieren sowie Refill-Stationsnetz in Thüringen aufbauen. Wie engagieren sich die Grünen für die Einrichtung von Toiletten und für Refill-Stationen?

Antwort von Astrid Rothe-Beinlich

Bündnis 90/Die Grünen • 16.05.2024

Sie sprechen ein wichtiges Thema an, das wir als Grüne selbstverständlich unterstützen - sowohl was die Erhöhung der Anzahl der öffentlichen Toiletten, als auch von öffentlichen Refillstationen.