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Rosa Domm
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Frage von Susanne K. •

Werden durch den CO2 Fußabdruck bis auf Gemeindeebene unnötige Ausgaben getätigt? Wie sehen Sie Haushaltsgrundsätze wie Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeut in D damit vereinbar?Was tun Sie in EU?

Wie sehen Sie die Haushaltsgrundsätze in D durch den CO2 Fußabdruck in Gefahr.

Dass unnötige Fahrradwege , Seen oder ähnliches gebaut werden nur um irgendwelche Strafen zu verhindern. Sind Subventionen angebracht ?

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Antwort von
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Liebe Frau K.,

danke für Ihre Frage vom 05. Mai zum Thema Klimaschutz, Haushalt und Wirtschaftlichkeit. 

Grundsätzlich kann ich Ihnen sagen: Am teuersten für unsere Gesellschaft ist es, wenn wir gar keinen Klimaschutz betreiben. Denn die Erderhitzung und ihre Folgen bringen sehr große Kosten mit sich, das hat zum Beispiel eine vom BMWK beauftragte Studie ergeben. Diese finden Sie hier: https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/klimaschutz/kosten-klimawandel-2170246

Deswegen sollten wir – solange das möglich ist – alles tun, um die Erderhitzung zu begrenzen, denn je höher die Durchschnittstemperaturen steigen, desto gravierender sind auch dessen Auswirkungen und damit auch die Kosten, die wir als Gesellschaft zu tragen haben.

Fahrradwege oder Renaturierungsmaßnahmen sind deswegen in meinen Augen keinesfalls unnötige Ausgaben, sondern können Beiträge leisten: dazu, dass z.B. mehr Menschen klimafreundliche Verkehrsmittel wie das Fahrrad nutzen oder dass wertvolle Naturflächen entstehen, die zur Klimaanpassung und Bindung von CO2 beitragen.

Was die Haushaltsgrundsätze angeht: Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit bedeuten ja, dass mit gegebenen Mittel der größtmögliche Nutzen bzw. ein bestimmter Nutzen mit den geringstmöglichen Mitteln erreicht werden muss (Minimal- und Maximalprinzip). Das ist auch bei Klimaschutzmaßnahmen der Fall. Denn wir müssen dringend unsere CO2-Emissionen reduzieren (= Nutzen, den wir anstreben). Dazu sind wir nicht nur durch Abkommen wir das Pariser Klimaabkommen verpflichtet, sondern das ist auch geboten, um unsere und zukünftige Lebensgrundlagen zu schützen.

Da Emissionssenkungen aber schwer zu erreichen sind und wir sie im großen Maßstab brauchen, müssen wir mit verschiedensten Maßnahmen an ihnen arbeiten und auch Maßnahmen kombinieren. Manche dieser Maßnahmen haben dazu noch den Vorteil, dass sie mit verschiedenen Co-Benefits einhergehen: Radwege zum Beispiel können auch zu sauberer Luft und einer besseren Gesundheit beitragen, Naturflächen schaffen Raum zur Naherholung, Versickerungsflächen und sorgen ebenfalls zu Luftverbesserungen. Sie sind also doppelt und dreifach gut für unsere Gesellschaft und damit auf ihre Weise besonders wirtschaftlich.

Mit freundlichen Grüßen
Rosa Domm

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