Anstatt in d. Ampel ewig zu streiten wegen der Lockerung (ja/nein?) d. Schuldenbremse, wäre es nicht effizienter per Abstimmung d. dt. Volke (Art. 20 (2) GG) d. letzte Wort per Referendum zuzulassen ?
Weitere Fragen an Verena Hubertz
Das Cannabisgesezt ist in der Zwischenzeit ja geeint. Im Vorfeld gab es natürlich intensive Diskussionen über die genaue Ausgestaltung – auch innerhalb der SPD-Fraktion. Dennoch bin ich davon überzeugt, dass wir jetzt eine gute Lösung gefunden haben.
Ich versuche alle Fragen hier zeitnahe zu beantworten. Allerdings beziehen sich viele Fragen auf Sachverhalten, die sich noch in einer sehr volatilen Phase befinden.
Nicht nur als Politikerin, sondern auch als ehemalige Unternehmerin weiß ich aus eigener Erfahrung, wie wichtig die paritätische Besetzung entscheidender Posten und Ämter ist und setze mich, wo möglich, dafür ein.
Nicht nur als Politikerin, sondern auch als ehemalige Unternehmerin weiß ich aus eigener Erfahrung, wie wichtig die paritätische Besetzung entscheidender Posten und Ämter ist und setze mich, wo möglich, dafür ein.